von Paul Vossiek | 19. 777 2026 | Blog
Am 12. August hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, der über 700 Seiten lang ist und BND und Verfassungsschutz von Grund auf neu aufstellt. Innenminister Alexander Dobrindt nennt es die grundlegendste Reform der deutschen Nachrichtendienste seit...
von Paul Vossiek | 18. 815 2026 | Blog
Rede des aus dem Amt scheidenden Bundesvorsitzenden Paul Vossiek zur politischen Lage auf dem56. Bundesparteitag der Liberalen Demokraten in Bielefeld am 18. April 2026 Je mehr Demokraten Wahlen verlieren, desto mehr zweifeln sie an sich selbst. Desto mehr stellen sie...
von Paul Vossiek | 9. 754 2026 | Meinung
„So eine richtige liberale Partei, da würde ich mitmachen. Aber Chancen müsste sie haben“. Diesen Satz habe ich so oder so ähnlich hunderte Male gehört. Nicht wenige vermissen echtes liberales Rückgrat im Parlament. Eine Partei, die ihre Positionen nicht nach...
von Paul Vossiek | 2. 457 2025 | Blog
Die Zahlen, die uns aus der wirtschaftlichen Statistik entgegenschlagen, sind heute mehr als nüchterne Daten. Sie sind das protokollierte Ende einer Illusion. Nach zwei Jahren der Rezession kann Deutschland auch 2025 kaum Wachstum vorweisen. Nur noch 26 Prozent der...
von Paul Vossiek | 10. 793 2025 | Blog
Die schwarz-rote Koalition nennt es den „Herbst der Reformen“, doch was wir in den Beschlüssen des Koalitionsausschusses lesen, ist kein Aufbruch, sondern eine Rolle rückwärts. Die geplante „Neue Grundsicherung“ ist nicht nur ein...
