Aktuelles
Unsere Kandidatur zur Landtagswahl Sachsen 2024
Wir Liberale Demokraten Sachsen haben unser so kurz nach unserer Gründung sehr ambitioniertes Ziel, die erforderlichen 1000 Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl am 1. September zu sammeln, nicht erreicht. Trotz...
Europawahl: Bestürzung rettet unsere Demokratie nicht
Das Ergebnis der Europawahl kam wenig überraschend. Eine Bundesregierung, die in einer überaus bedrohlichen Weltlage nicht aus ihrem ideologisch Dauergezänk herauswachsen will, wird abgestraft, eine rechtsextreme, kremlfinanzierte Partei...
Bringt das Solarpaket die Energiewende in die Hand der Bürger_innen?
Lange hat es gedauert, nun ist es endlich da: Das Solarpaket 1 wurde vom Bundestag beschlossen. Über den langen Weg zu diesem Punkt und den politischen Kuhhandel mit dem Klimaschutzgesetz soll es hier genauso wenig gehen wie über die Aufschlüsselung, in welchen Gesetzen welche Änderungen niedergeschrieben sind. In erster Linie möchte ich die beschlossenen Inhalte im Kontext der Energiewende beleuchten und auch den Bezug zu unserem Programm aufzeigen.
Unser Weg auf die Wahlzettel in Sachsen
Um am 1. September auf den Wahlzetteln zur sächsischen Landtagswahl zu stehen, müssen wir Liberale Demokraten noch einiges erledigen. In erster Linie sind wir auf die Unterstützung von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, angewiesen. Damit...
7 Punkte für zukünftigen Wohlstand
Die FDP setzt im Kampf gegen die Fünf-Prozent-Hürde auf ihre „12 Punkte zur Beschleunigung der Wirtschaftswende“ als Programmvehikel. Dieses Papier will eine funktionierende Wirtschaft durch die Schlechterstellung von Menschen, die auf...
Ein Grundeinkommen fühlt sich falsch an – warum es trotzdem richtig ist
Meine Haltung dürfte für den Vorsitzenden einer Partei, die die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens seit Jahrzehnten als eine ihrer wichtigsten Forderungen anführt, erstaunlich sein. Dennoch habe ich mich mit dem Konzept des...
Warum wir nicht auf dem EU-Wahlzettel stehen werden
Unsere Absicht, bei der Europawahl am 9. Juni eine sozialliberale Alternative auf die Wahlzettel der Bundesrepublik zu bringen, haben wir in den vergangenen Monaten mit aller Kraft zu verbreiten versucht. Deshalb dürfte die Nachricht,...
Konjunkturprognose: Wir sparen uns unsere Chancen kaputt
Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturprognose für das Jahr 2024 deutlich gesenkt. Nur noch 0,2 % soll das Wachstum betragen und kommt damit praktisch zum Erliegen. Damit liegt Deutschland auf dem vorletzten Platz aller EU-Staaten.
Rede: „Ohne Zumutungen ist keine Krise zu bewältigen“
Diese Hoffnung ist heute Mangelware. Die Krisen wirken zu überwältigend. Die alten schwelen weiter, während immer neue über die Welt hereinbrechen. Gerade wenn sich eine Situation zu verbessern scheint, findet sich die nächste Hiobsbotschaft in den Nachrichten. Coronakrise und Ukrainekrieg, Inflation und Wirtschaftskrise, rechtsextreme Wahlerfolge und Krieg im Nahen Osten folgen einander Schlag auf Schlag.