Blog

Freiheit und Rücksicht am Ende der Pandemie

Freiheit und Rücksicht am Ende der Pandemie

Die Coronapolitik der Ampelregierung teilt die Bundesrepublik in zwei Lager: „Team Vorsicht“ und „Team Eigenverantwortung“ liegen miteinander im Clinch. Es liegt aber in der Natur eines sozialen Freiheitsgedankens, wie wir ihn vertreten, sich nicht leichtfertig auf eine Seite zu schlagen, sondern die Sorgen und Sichtweisen beider Seiten zu hören, zu durchdenken und zueinander führen zu wollen.

Überfall auf die Ukraine

Überfall auf die Ukraine

Jahrelang hat der russische Autokrat Putin seine geostrategischen Ambitionen hinter Methoden der hybriden Kriegsführung versteckt. Das hat nun ein Ende: Die russische Armee hat in einem Akt völkerrechtswidriger Aggression die Grenze zur Ukraine überschri

Chatkontrolle: KI-Angriff auf die Privatsphäre

Chatkontrolle: KI-Angriff auf die Privatsphäre

Bereits am 6. Juli hat eine Mehrheit der Abgeordneten des europäischen Parlaments Messenger-Diensten erlaubt, Chatnachrichten und E-Mails anlasslos auf verdächtige Inhalte zu überprüfen, in der naiven Hoffnung so die Strafverfolgung gegen Kinderpornographie zu...

Verlorene Stimmen: Wenn Krokodile weinen

Verlorene Stimmen: Wenn Krokodile weinen

Das Ergebnis der Bundestagswahl zeigen die „Sonstigen“ bei acht Prozent. Dazu kommt die Linke, die mit 4,9% der Stimmen ohne Grundmandatsklausel an Prozenthürde gescheitert wäre.

Katastrophenvorsorge

Katastrophenvorsorge

Wie uns die aktuelle Hochwasserkatastrophe wieder vor Augen führt, müssen wir nicht nur Vorsorge für Hilfe  danach bereit halten, falls etwas eingetreten ist, sondern Abläufe und Inhalte in der Infrastruktur vorbeugend baldigst ändern, um Katastrophen...

3 Jahre DSGVO

3 Jahre DSGVO

Die EU Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gilt seit dem 25. Mai 2018. Die Grundprinzipien hierin galten dabei bereits mit dem Bundesdatenschutzgesetz. Doch wurde durch eine EU-weite Verordnung und der Anhebung der möglichen Strafen bei Missachtung sowie der...

Es ist Zeit für große Ideen in unseren Städten

Es ist Zeit für große Ideen in unseren Städten

Kommunalpolitik hat nicht den Ruf sich regelmäßig neu zu erfinden und innovativ über sich hinaus zu wachsen. Ihre Problemstellungen sind meist ähnlich und eher hyperlokale Verbesserungspotentiale als grundlegende Richtungsentscheidungen. Am Ende bleibt die Kommune...