Aktuelle Veröffentlichungen Alle
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Kommentar
Das Verhalten der FDP und der CDU in Thüringen ist enttäuschend und gefährdet unsere Demokratie. Der Bundesvorstand der Liberalen Demokraten ist fassungslos angesichts eines solchen Dammbruchs. Beide Parteien wollten um jeden Preis …
Nach den Europa-Wahlen
Kommentar
Wir Sozialliberale gratulieren den britischen Liberal Democrats zu ihrem Wahlerfolg. Leider bleiben die drei Lager zum Thema Brexit in etwa gleicher Stärke in England weiter bestehen. Die Wahlen haben also in dem Fall keine Klarheit geschaffen, je 30% gegen den Brexit, 30% für den direkten Brexit, 30% für Brexit mit Deal. Wir hoffen auf weiter steigenden Zuspruch für die Brexit Gegner (Liberal Democrats, Grüne) und hoffen …
Urheberrecht im Netz – Upload Filter
Kommentar
Jede Form und Art einer Zensur, ebenso jede Maßnahme und Regelung, die Zensur ermöglichen kann, auch wenn das angeblich nicht beabsichtigt ist, sind abzulehnen. Deshalb darf es zum Schutz gegen Zensur und zum Schutz der Meinungsfreiheit keine Behinderung beim Hochladen von Daten geben. Alles muss …
