Blog
Ökologische Digitalpolitik
Ökologie und Digitalisierung gehören zu den entscheidendsten politischen Gestaltungsfragen des 21. Jahrhunderts. Der Klimawandel stellt uns vor eine existenzielle Krise, während immer intelligentere Computersysteme unsere Lebens- und...
COVID: Fairness und Bürgerrechte
Im Rahmen der Freiheitseinschränkungen und der Unterstützungszahlungen in der Pandemie fühlen wir Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen uns zur Stellungnahme gefordert, denn es werden unsere zentralen Überzeugungen und...
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Das Verhalten der FDP und der CDU in Thüringen ist enttäuschend und gefährdet unsere Demokratie. Der Bundesvorstand der Liberalen Demokraten ist fassungslos angesichts eines solchen Dammbruchs. Beide Parteien wollten um jeden Preis eine...
Urheberrecht im Netz – Upload Filter
Jede Form und Art einer Zensur, ebenso jede Maßnahme und Regelung, die Zensur ermöglichen kann, auch wenn das angeblich nicht beabsichtigt ist, sind abzulehnen. Deshalb darf es zum Schutz gegen Zensur und zum Schutz der...
Fridays for Future
Ich finde es unerträglich, wenn sogenannte Liberale und andere sogenannte etablierte Politiker die Schüler*innen wegen Fridays for Future mit dem Vorwurf des unerlaubte Schwänzens ermahnen und ihnen auch noch Professionalität absprechen....
Bundesvorstand LD zur Auflösung des Bundesverbandes der Jungdemokraten/JungeLinke (JD/JL)
Die Nachricht der kürzlichen Auflösung des Bundesverbandes der Jungdemokraten/JungeLinke (JD/JL) ist von den LD mit Bedauern aufgenommen worden. Die ehemaligen Jungdemokraten (DJD) haben den Prozess zur Gründung der LD anfangs der 80er...
Zu den Koalitionsgesprächen
Ich finde es bedauerlich, dass öffentlich von den beteiligten Parteien und überwiegend auch von den Medien nur über zwei Koalitionsmöglichkeiten, nämlich GroKo und Jamaika (Schwampel) geredet wird. Es gibt aber noch eine weitere...
Anlässlich des Todes von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt
Mit großer Hochachtung werde ich immer an den Menschen, Politiker und Staatsmann Helmut Schmidt zurückdenken. Er war der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Hamburg-Bergedorf, meiner Heimatstadt. So habe ich als Jugendlicher ihn hautnah...
Cannabis
Ich nehme die aktuelle Diskussion um Cannabis zum Anlass, auf unseren Drogenbeschluss von 2012 hinzuweisen. Es sind bisher keine Todesfälle durch Cannabis bekannt, dafür hunderttausende Todesfälle jährlich durch Alkohol und Rauchen. Es...