Aktuelles
Nach den Europa-Wahlen
Wir Sozialliberale gratulieren den britischen Liberal Democrats zu ihrem Wahlerfolg. Leider bleiben die drei Lager zum Thema Brexit in etwa gleicher Stärke in England weiter bestehen. Die Wahlen haben also in dem Fall keine Klarheit geschaffen, je 30% gegen den...
Urheberrecht im Netz – Upload Filter
Jede Form und Art einer Zensur, ebenso jede Maßnahme und Regelung, die Zensur ermöglichen kann, auch wenn das angeblich nicht beabsichtigt ist, sind abzulehnen. Deshalb darf es zum Schutz gegen Zensur und zum Schutz der Meinungsfreiheit keine Behinderung beim...
Fridays for Future
Ich finde es unerträglich, wenn sogenannte Liberale und andere sogenannte etablierte Politiker die Schüler*innen wegen Fridays for Future mit dem Vorwurf des unerlaubte Schwänzens ermahnen und ihnen auch noch Professionalität absprechen. Dazu muss ich als...
Zum Atomabkommen mit dem Iran
Wir Sozialliberalen sind gegen das Festhalten an Feindbildern, sondern erstreben ihren Abbau, um ein friendliches Zusammenleben zu ermöglichen. Leider bestehen viele politische Situationen derzeit im Wesentlichen aus Feinbildern. Diese müssen überwunden oder zumindest...
Bundeshaushalt
Die Haushaltsdebatte ist ein zentrales Ereignis in Parlamenten, weil dann über alle Themen und Vorhaben der Regierung debattiert werden kann. Aber deshalb ist der Haushalt selbst kein politisches Ziel an sich wie es Kauder, Scholz und früher auch Schäuble und andere...
Sammelunterkünfte und Ankerzentren
Zum Aufruhr in Ellwangen ist klar festzustellen, dass das Machtmonopol beim Staat liegt und Rechtssicherheit gewährleistet werden muss. Allerdings ist es dazu vorrangige Aufgabe gerade des Rechtsstaats, die Einhaltung zu unterstützen und mit allen denkbaren Maßnahmen...
Militärschlag gegen Syrien
Der Bundesvorstand der LD verurteilt den Militärschlag von Nato-Ländern gegen Syrien. Wir verurteilen selbstverständlich alle kriegerischen Auseinandersetzungen innerhalb Syriens und insbesondere den Einsatz von Giftstoffen. Wir verurteilen die beliebige Einmischung...
Bundesvorstand LD zur Auflösung des Bundesverbandes der Jungdemokraten/JungeLinke (JD/JL)
Die Nachricht der kürzlichen Auflösung des Bundesverbandes der Jungdemokraten/JungeLinke (JD/JL) ist von den LD mit Bedauern aufgenommen worden. Die ehemaligen Jungdemokraten (DJD) haben den Prozess zur Gründung der LD anfangs der 80er Jahre maßgeblich vorangetrieben...
“Was wäre wenn?” eine Initiative für eine neue Politik
Die Liberalen Demokraten – die Sozialliberalen – LD haben heute mit dem Schlagwort “Was Wäre Wenn?” eine Initiative für eine neue Politik auf den Punkt gebracht. Den Einstieg zur Information erfolgt über die Website www.die-sozialliberalen.de. Die...