Bericht vom Bundes- und Europaparteitag der Liberalen Demokraten am 13. und 14.05.2023 Ich bin erst seit ein paar Wochen bei den Liberalen Demokraten und habe eben meinen ersten Parteitag erlebt. An zwei Tagen haben wir uns in einem bis oben hin mit Pflanzen gefüllten...
Kategorie: "Blog"
Politiker, Menschen und Emotionen
Beim Versuch, zu benennen, was Parteien voneinander unterscheidet, habe ich mich immer unwohl gefühlt. Ewige Haken in Wahlprüfsteinen, Vergleichstabellen zu Positionen und Onlinetests, die mir sagen sollen, welche am besten zu mir passt. Und doch bleibt alles...
200€-Einmalzahlung: Digitalisierung geht anders
Die 200 € Einmalzahlung der Bundesregierung an Studierende und andere Menschen in Ausbildung sollte eine Sternstunde der Digitalisierung in der Verwaltung sein – und entwickelt sich stattdessen zur Lachnummer. Wer den Bonus beantragen möchte, muss zuerst dem völlig...
Der Feind innerhalb der Community
Früher haben sich Homophobe mit Stolz als solche erklärt. Jetzt lauern sie im Schatten unter uns, untergraben subtil den Kampf für Gleichberechtigung, versuchen zu teilen und zu herrschen, während sie sich in die Sprache der Vernunft hüllen. Sie verbreiten dieselbe...
Der Ampel-Entwurf für ein neues Wahlrecht gefährdet die Grundsätze unserer Demokratie
Vertreter von SPD, Grünen und FDP haben in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Pläne ihrer Parteien für eine Wahlrechtsreform vorgestellt. So nötig eine Verkleinerung des Bundestages ist, hätte dieser Entwurf verheerende Konsequenzen für die...
Freiheit und Rücksicht am Ende der Pandemie
Die Coronapolitik der Ampelregierung teilt die Bundesrepublik in zwei Lager: „Team Vorsicht“ und „Team Eigenverantwortung“ liegen miteinander im Clinch. Es liegt aber in der Natur eines sozialen Freiheitsgedankens, wie wir ihn vertreten, sich nicht leichtfertig auf eine Seite zu schlagen, sondern die Sorgen und Sichtweisen beider Seiten zu hören, zu durchdenken und zueinander führen zu wollen.
Überfall auf die Ukraine
Jahrelang hat der russische Autokrat Putin seine geostrategischen Ambitionen hinter Methoden der hybriden Kriegsführung versteckt. Das hat nun ein Ende: Die russische Armee hat in einem Akt völkerrechtswidriger Aggression die Grenze zur Ukraine überschri
Chatkontrolle: KI-Angriff auf die Privatsphäre
Bereits am 6. Juli hat eine Mehrheit der Abgeordneten des europäischen Parlaments Messenger-Diensten erlaubt, Chatnachrichten und E-Mails anlasslos auf verdächtige Inhalte zu überprüfen, in der naiven Hoffnung so die Strafverfolgung gegen Kinderpornographie zu...
Verlorene Stimmen: Wenn Krokodile weinen
Das Ergebnis der Bundestagswahl zeigen die „Sonstigen“ bei acht Prozent. Dazu kommt die Linke, die mit 4,9% der Stimmen ohne Grundmandatsklausel an Prozenthürde gescheitert wäre.
Katastrophenvorsorge
Wie uns die aktuelle Hochwasserkatastrophe wieder vor Augen führt, müssen wir nicht nur Vorsorge für Hilfe danach bereit halten, falls etwas eingetreten ist, sondern Abläufe und Inhalte in der Infrastruktur vorbeugend baldigst ändern, um Katastrophen...