Aktuelles
Cannabis
Ich nehme die aktuelle Diskussion um Cannabis zum Anlass, auf unseren Drogenbeschluss von 2012 hinzuweisen. Es sind bisher keine Todesfälle durch Cannabis bekannt, dafür hunderttausende Todesfälle jährlich durch Alkohol und Rauchen. Es...
Britische Forderungen nicht zeitgemäß
Die unerträgliche, sogenannte Reformforderung der Briten ist nicht zeitgemäß und zeigt nur eines: Die einzig dringliche und notwendige Reform der EU ist die Einführung einer europäischen Demokratie. Das Aushandeln zwischen den...
Gemeinsame Absichtserklärung sozialliberaler Organisationen
Die unterzeichnenden Bundesvorsitzenden der Neue Liberale (Liberale) Verbraucherschutzpartei (VS) Liberale Demokraten-die Sozialliberalen (LD) geben zum Dreikönigstag, einem Traditionsdatum des Liberalismus in Deutschland, bekannt, dass...
Umgang mit Flüchtlingen
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren… … Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“ (Art. 1 der Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10....
Schluss mit PRISM
Die Liberalen Demokraten fordern die Einhaltung der Bürgerrechte – Schluss mit PRISM „Auch bei der Nutzung der Neuen Medien muss der Schutz personenbezogener Daten für jedermann garantiert werden. Die vom einzelnen Teilnehmer getroffene...
Bundespräsidentenwahl am 30.6.2010
Zunächst meinen Glückwunsch dem neugewählten Bundespräsidenten Christian Wulff. Ich wünsche ihm eine souveräne, gerechte und geachtete Amtsführung. Möge er sich den Respekt der Bevölkerung in seiner Amtsführung verdienen und erhalten. Ich...