Unsere Absicht, bei der Europawahl am 9. Juni eine sozialliberale Alternative auf die Wahlzettel der Bundesrepublik zu bringen, haben wir in den vergangenen Monaten mit aller Kraft zu verbreiten versucht. Deshalb dürfte die Nachricht, dass wir dieses Mal nun doch nicht zur Wahl stehen, bei einigen Fragen aufwerfen. Diese möchten wir hiermit beantworten.
Zunächst ein kurzer Rückblick: Am 13. Mai haben wir in Berlin unsere Kandidierendenliste für das Europäische Parlament gewählt. An ihrer Spitze stand mit Chris Ward ein erfahrener, vielversprechender Kandidat. Gemeinsam mit ihm haben wir in den vergangenen Monaten darum gekämpft, die erheblichen Hürden, die kleinen Parteien bei einer Kandidatur in den Weg gestellt werden, zu nehmen.
In diesem Prozess wurde leider deutlich, dass wir uns als Partei, die erst seit Kurzem wieder aktiv bundesweit Politik macht und personell dementsprechend vielerorts noch dünn aufgestellt ist, verhoben haben. Wir haben um jede einzelne Unterstützungsunterschrift gekämpft und eine für unsere Mitgliederzahl respektable vierstellige Anzahl an Unterschriften sammeln können. Trotzdem mussten wir uns mit Erreichen der Einreichungsfrist eingestehen, dass wir zu dieser Wahl noch nicht in der Lage wären, bundesweit im Wahlkampf Präsenz zu zeigen. Genau das wäre aber nötig, um eine Kandidatur mit der Ernsthaftigkeit, die unsere Unterstützer_innen von uns erwarten, durchzuführen.
Wir haben uns deshalb entschieden, von einer Einreichung unseres Wahlvorschlags abzusehen. Mangels ausreichender Anzahl von Unterstützungsunterschriften hätte dieser ohnehin die formalen Voraussetzungen nicht erfüllt.
Stattdessen möchten wir bei dieser Wahl eine Wahlempfehlung an die Partei der Humanisten, die Piratenpartei Deutschland und Volt Deutschland aussprechen.
Jede dieser Parteien darf sich Hoffnungen auf einen (erneuten) Einzug ins Europäische Parlament machen. Auch die Arbeit der im aktuellen EU-Parlament vertretenen Abgeordneten Damian Boeselager (Volt) und Patrick Breyer (Piraten) haben wir vielfach positiv wahrgenommen. Selbstverständlich trennen uns erhebliche politische Fragen von jeder dieser Parteien. Auch wenn wir durchaus humanistische und pan-europäische Ideale vertreten, beginnen nur wir weiterhin jede politische Überlegung bei der individuellen Freiheit jedes Menschen. Keine dieser Parteien ist ein Ersatz für eine sozialliberale Partei wie die LD.
Alle drei vertreten aber in vielen (und jeweils verschiedenen) Bereichen oft ähnliche Sachforderungen wie wir. In schwierigen Zeiten für unsere Demokratie ist Kompromissfähigkeit gefragt. Deshalb lautet unser eindeutiger Appell: Geht wählen! Wählt demokratisch! Drei uns besonders nahestehende Optionen haben wir hier aufgezeigt. Alles Weitere liegt in der Hand von euch, den Wählerinnen und Wählern.
Wir für unseren Teil geben gerade jetzt selbstverständlich nicht auf. Wir nutzen die „wahlkampffreie Zeit“, um uns voll auf die Landtagswahl in Sachsen am 1. September konzentrieren zu können. Hier wollen wir zum ersten Mal seit Jahrzehnten mit einer Landesliste zur Wahl stehen. Außerdem werden wir in den kommenden Jahren vermehrt dort anzutreffen sein, wo Demokratie gesichert und sichtbar wird: vor Ort in den kommunalen Parlamenten. Die Weichen für erfolgreiche Kampagnen dort werden bei uns bereits gestellt.
Unser ausdrücklicher, herzlicher Dank gilt den vielen hundert Menschen, die uns bei dieser Wahl gerne auf dem Wahlzettel gesehen hätten und ihre Unterstützungsunterschrift für uns geleistet haben. Euer Vertrauen und eure Unterstützung motivieren uns, jetzt umso hartnäckiger an unseren Projekten zu arbeiten.
Gerade eure Unterstützung kann den langwierigen Prozess, eine sozialliberale Partei in Deutschland zu etablieren, erheblich abkürzen. Jeder verteilte Flyer und jeder Euro macht einen Unterschied.