Für kleine Parteien ist es nicht selbstverständlich, zu Wahlen antreten zu können. Bei jedem Wahlantritt müssen erneut tausende einmalig gültige Unterschriften von wahlberechtigten Bürger_innen vorgelegt werden, um einen Platz auf dem Wahlzettel einnehmen zu dürfen. Dieser Prozess findet in der Öffentlichkeit kaum statt. Auch, weil die bereits etablierten Parteien sich selbst Ausnahmen von dieser Regel geschaffen haben, auch wenn sie selbst mitnichten in jedem Wahlkreis ohne größere Bemühungen die nötigen Anzahlen erreichen würden.
Das hat auch zur Folge, dass die nötigen Unterschriften nur – ganz dem allgemeinen Stand der Digitalisierung in deutschen Behörden entsprechend – handschriftlich auf gedruckten Formblättern geleistet werden können. Wer also an eine einfache Unterschriftenliste wie für den Naturschutzverein denkt, liegt weit daneben: Von kleinen Parteien wird erwartet, tausenden fremden Menschen Namen, Geburtstag, Anschrift und eine Unterschrift abzunehmen. Auf einem schwer zu überblickenden Formblatt, dessen erster Absatz die Worte „Wer […] unterzeichnet, macht sich […] strafbar“ beinhaltet.
Während größere Parteien Entwürfe für ihre Wahlprogramme mit den neusten Studien ihrer staatlich finanzierten Stiftungen untermauern, kämpfen Mitglieder von Kleinparteien monatelang in deutschen Innenstädten darum, dass die Partei, der sie ihre Stimme geben möchten und von der sie andere Menschen überzeugen wollen, überhaupt auf dem Wahlzettel auftaucht. Für jede Wahl wieder.
Wir nehmen in der Öffentlichkeit oft großes Unverständnis für die Dinge, die bei kleinen Parteien vorgehen, wahr. Fragen wie: „Warum habt ihr nicht kandidiert?“ (Weil wir nicht durften), „Warum tretet ihr nicht gemeinsam mit anderen Parteien an?“ (Weil wir nicht dürfen) und „Warum investiert ihr nicht mehr Zeit in Öffentlichkeitsarbeit?“ (Weil viele von uns ehrenamtlich rechtliche Vorgaben erfüllen, die für staatlich finanzierte Parteien entworfen wurden) begegnen uns immer wieder. Der Weg nach vorn ist alles andere als geradlinig.
Umso mehr sind wir aber ermutigt, unsere Zeit zu opfern, um diese Hürden zu überkommen und endlich politische Veränderung anzustoßen. Neue Lösungen finden wir nicht mit alten Parteien. Damit das funktioniert, sind wir auf Ihre Mithilfe angewiesen. Auf unserer Website finden Sie alle Informationen, wie Sie unseren Wahlantritt ermöglichen können.