Gesundheit
Die sich zuspitzende Situation im Gesundheitssektor wurde zu lange auf den Schultern der dort Beschäftigten ausgesessen. Um Reduktionen des Angebots, Versorgungsengpässe, und einen Mangel an Pflegekräften langfristig zu verhindern und die besorgniserregenden Entwicklungen der letzten Jahre umzukehren, benötigen wir schnellstmöglich große, strukturelle Veränderungen.
I. Krankenversicherung
Bürgerversicherung
Eine gute Gesundheitsversorgung benötigt eine angemessene und verlässliche Finanzierung, um leistungsfähig und für alle Menschen zugänglich zu sein. Unser heutiges Kranken- und Pflegeversicherungssystem ist dagegen ein undurchsichtiger Flickenteppich, der viele unangemessen belastet und mit bürokratischen Fallstricken übersäht ist.
Einige Berufsgruppen sind verpflichtet, sich privat zu versichern und darüber hinaus sogar teilweise noch einen Anteil erhaltener Leistungen aus der eigenen Tasche bezahlen müssen, andere sind zwar gesetzlich versichert, erhalten jedoch dennoch weit weniger Leistungen.
Etwa sind Student_innen nach Abschluss des 25. Lebensjahres gezwungen, der freiwilligen Versicherung beizutreten. Mit jedem Anstieg des BAföG-Satzes steigen dabei auch die Kosten für die Versicherung stetig an, egal ob man BAföG bezieht oder nicht.
Das wollen wir Liberale Demokraten durch eine allgemeine und umfassende Bürgerversicherung ändern. Das bedeutet: gleicher Zugang zu medizinischer Versorgung für alle bei gesamtgesellschaftlicher Finanzierung.
Die Leistungen der Unfallversicherung auf dem Arbeits- oder Schulweg sowie bzgl. der Polizei, Feuerwehr und Bundeswehr etc. bleiben von dieser Forderung unberührt.
Zusatzversicherungen
(Private) Zusatzkrankenversicherungen lehnen wir trotzdem nicht ab. Wer sich besonderen Umständen entsprechend weitergehend versichern möchte, sollte das tun können. Dabei muss allerdings die Bürgerversicherung für eine angemessene Gesundheitsversorgung immer ausreichend sein.
II. Gesundheitsversorgung
Personal
Gerade durch die COVID-19 Pandemie wurden beschränkte und teilweise bereits überschrittene Kapazitätsgrenzen gerade beim Personal endlich zum weitverbreiteten Thema.
Wir wollen die Rahmenbedingungen, die Ausstattung und die Vergütung im Gesundheitswesen drastisch verbessern. Entscheidend sind insbesondere gute Arbeitsbedingungen und Löhne in der Pflege, statt heruntergebeteten, leeren Respektsbekundungen.
Zudem müssen Pflegekräfte für ihre Patient_innen mehr Zeit haben.
Infrastruktur
Die Pandemie hat die Grenzen unserer Gesundheitsinfrastruktur aufgezeigt. Wir möchten den anhaltenden Rückbau unserer Kliniken aufhalten. Speziell in ländlichen Regionen müssen weiterhin Angebote in der Umgebung erhalten bleiben. Das gilt besonders auch für Geburtenstationen. Öffentliche Krankenhäuser müssen erhalten und ausgebaut werden. Öffentliche Einrichtungen sollten interdisziplinäre Zusammenarbeit, zum Beispiel in kommunalen Gesundheitszentren, ermöglichen und fördern.
Die Finanzierung von Kliniken sollte nicht allein nach ihrer Fallzahl, sondern auch nach ihrer regionalen Rolle und ihrem Auftrag finanziert werden. Welche Infrastruktur vor Ort verfügbar ist, hat sich am Bedarf zu orientieren, nicht an der Rentabilität.
Im Sinne einer Vorbereitung auf zukünftige Gesundheitskrisen wie Pandemien ist es sinnvoll, die Bundeswehr mit genügend Personal und medizinischer Ausrüstung auszustatten, um bei Bedarf zivile Einrichtungen zu unterstützen oder Lazarette zu errichten.
Gesundheitsämter
Die Gesundheitsämter in Deutschland sind unterfinanziert und werden ihrem Auftrag nicht gerecht. Finanzierung und technische Ausstattung müssen mit den Gegebenheiten unserer Zeit mithalten.
Die Kommunikation zwischen Gesundheitsämtern muss verbessert werden. Wir möchten hier ein föderiertes System umsetzen, sodass alle Daten weiterhin von den einzelnen Gesundheitsämtern verwaltet werden und nicht zentral, aber alle Gesundheitsämter untereinander digital verbunden sind und diese Daten bei Bedarf einfach miteinander teilen können.
Pflege
Unsere alternde Gesellschaft kann ohne eine Pflegereform einen würdevollen Lebensabend für alle nicht sicherstellen. Wir wollen auf den Ausbau und die Weiterentwicklung von Pflegeeinrichtungen hinwirken, die aktive gesellschaftliche Teilhabe und ein würdevolles Leben ermöglichen.
Benötigte Pflegeleistungen zu erhalten, darf keine Frage des Geldbeutels sein. Wir wollen Eigenanteile an der Finanzierung erheblich senken und die Pflegeversicherung stärken.
Menschen, die Familie, Nachbar_innen, oder Freund_innen pflegen, sollten finanziell unterstützt werden.
Digitalisierung
Im Umgang mit Patientendaten ist ein genauer Blick auf die Sicherheit der personenbezogenen Daten von äußerster Wichtigkeit. Dennoch sehen wir großes Potenzial für eine Verbesserung der Versorgungsqualität und der Effizienz im Gesundheitswesen in der flächendeckenden Digitalisierung des Sektors. Sie kann medizinische Fachkräfte bei fachfremden, zeitraubenden Aufgaben entlasten.
Ebenfalls bedacht werden sollte die steigende Wichtigkeit von Daten im modernen Gesundheitssystem. Eine sinnvolle und Persönlichkeitsrechte achtende Bündelungen von Daten könnte für die Entwicklung neuer Heilmethoden und -mittel entscheidend sein.
Dabei ist für uns aber unabdinglich, dass erst durch Erteilung einer klaren Einwilligung Daten mit anderen Ärzten geteilt werden. Vor dieser muss aufgeklärt werden, wer auf welche Daten Zugriffsrechte erhält, und für wie lange. Nur bei bestehender Lebensgefahr sollte eine schnelle, temporäre Dateneinsicht durch behandelndes medizinisches Personal erzwungen werden können, wobei alle Zugriffe auf die Daten klar dokumentiert werden müssen.
III. Psychische Gesundheit
Psychische Erkrankungen gehören zu den größten gesundheitspolitischen Problemen in Deutschland.
Stigmatisierung und fehlende Kenntnisse in der Gesellschaft und ein völlig unzureichendes Versorgungs- und Rehabilitationssystem treffen täglich Betroffene psychischer Erkrankungen. Wir fordern deshalb ein schnelles Handeln und Umdenken, um für alle Bürger_innen den Weg in eine ganzheitliche Gesundheit zu ebnen.
Prävention
Erkrankungen, wie Depressionen und Traumata, kann oft effektiv vorgebeugt werden. Dafür müssen, insbesondere für Berufsgruppen mit hohem Erkrankungsrisiko, Strategien zur Prävention von psychischen Erkrankungen eingesetzt werden; etwa Stressvermeidung, ein Ausbau der Versorgungsstruktur von Präventiv- und Früherkennungszentren und ein Fokus auf psychosoziale Risikofaktoren, gerade bei der betrieblichen Gesundheitsförderung.
Versorgung
Lange Wartezeiten auf einen adäquaten Behandlungsplatz sind bei psychischen Erkrankungen, die sich oft ohne einen schnellstmöglichen Therapiebeginn weiter verschärfen, inakzeptabel. Deshalb muss eine flächendeckende ambulante und stationäre Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen sichergestellt und hinreichend finanziert werden. Die Bedarfsplanung muss dabei auf ein morbiditäts- und bedarfsorientiertes System umgestellt werden.
Auch psychiatrisch-psychotherapeutischer Gesprächsleistungen und ärztliche Weiterbildungen müssen in Zukunft eine angemessene Finanzierung erhalten.
Teilhabe
Schwere psychische Erkrankungen gehen häufig mit einer Erwerbsarbeitslosigkeit einher. Auch andersherum ist ein substanzieller Teil der Langzeitarbeitslosen psychisch krank oder von einer solchen Erkrankung bedroht. Eine Integration psychisch beeinträchtigter und behinderter in den Arbeitsmarkt gelingt kaum, was auch eine mangelhafte Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bedeutet.
Wir wollen deshalb Rehabilitationsmaßnahmen für Menschen mit schweren psychischen Erkrankungen in die psychiatrische Behandlung integrieren und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sicherstellen.
Entscheidend ist in allen Lebensbereichen auch eine Überprüfung standardisierter Maßnahmen (wie der Seuchenprävention) auf die Bedürfnisse von psychisch Kranken und eine Schaffung etwaiger Ausnahmeregelungen.
Stigmatisierung
Psychische Erkrankungen gehen oft mit erheblichen gesellschaftlichen Stigmata einher, die Betroffene zusätzlich belasten. Wir fordern, diesen durch gezielte Aufklärungskampagnen und eine Anpassung der Lehrpläne entgegenzuwirken.
IV. Medikamente
Evidenzbasierte Medizin
Wir fordern eine Medizin, die auf empirisch nachgewiesener Wirksamkeit basiert. Nur für solche Methoden ist eine Forschungsfinanzierung zu leisten. Nicht-evidenzbasierte Medizin muss auf eigene Kosten finanziert werden, zudem muss insbesondere in der Bildung und der Werbung klar zwischen ihr und wirkungsvoller Medizin differenziert werden.
Für homöopathische und andere nicht wirksame Präparate wollen wir klare Kennzeichnungspflichten einführen, ihre Sonderstellung im Arzneimittelrecht sollte aufgehoben werden. Wirkungslose Präparate wollen wir als Satzungsleistung der Krankenkassen streichen.
Forschung und Entwicklung
Die Abwanderung unserer Arzneimittelindustrie ins Ausland gefährdet unsere Position als „Apotheke der Welt“. Wir wollen durch gesetzliche Rahmenbedingungen und Förderungen einen Innovationsschub im Gesundheitsbereich ermöglichen, der unsere Zukunft in diesem Bereich sichert.
Ein besonderes Anliegen ist uns dabei die Berücksichtigung geschlechtlicher Unterschiede in der medizinischen Forschung. Heute wird zumeist mit männlichen, erwachsenen Probanden geforscht.
Europäischer Medizinpass
Unsere Position zu einem europäischen Medizinpass findet sich auf der zugehörigen Themenseite.
V. Rechtliches
Sterbehilfe
Zu einem selbstbestimmten Leben gehört für uns Liberale Demokraten auch das Recht auf eine freiwillige Entscheidung zur Beendigung dessen unter Einhaltung strikter Vorgaben, etwa bei ernsthaften und dauerhaften medizinischen Beeinträchtigungen.
Daher setzen wir uns für eine Legalisierung der Sterbehilfe, die folgende Grundsätze beachtet:
- Die Mündigkeit und Zurechnungsfähigkeit der Person muss festgestellt sein
- Die Person ist vor Erteilung der Zustimmung ausführlich über die Konsequenzen zu belehren
- Die Entscheidung zum Sterben muss von der betroffenen Person selbstbestimmt und aus freiem Willen erfolgen
- Die Person muss bis zum tatsächlichen Todeseintritt in jedem Moment die Möglichkeit erhalten, sich umzuentscheiden
Dafür wollen wir eindeutige gesetzliche Regelungen im Bereich der passiven, indirekten und aktiven Sterbehilfe erwirken.
Organspende
Spenderorgane retten Leben. Deshalb wollen wir sicherstellen, dass alle Organe von Menschen, die bereit wären, sie zu spenden, Bedürftige erreichen. Wir plädieren für eine Widerspruchsregelung, also einer generellen Einwilligung zum potenziellen Organspenden, die erst durch expliziten Widerspruch ausgesetzt oder eingeschränkt wird. Dieser Widerspruch sollte allerdings nicht nur durch einen „Anti-Organspendeausweis“, sondern auch innerhalb der Patientendaten, damit eine korrekte Abbildung des Patientenwillens immer gewährleistet ist.
Die Vergabe von Spenderorganen muss transparenter erfolgen, um Missbrauch vorzubeugen.
Blutspende
Wir Liberale Demokraten wollen auf die Bundesärztekammer einwirken, damit diese ihre Auswahlkriterien bei Blutspenden so ändert, dass die Feststellung der Möglichkeit zur medizinisch sicheren Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen vollkommen diskriminierungsfrei für alle Menschen ablaufen muss.
Damit einhergehend ist eine Änderung des Transfusionsgesetzes nötig, die eine Diskriminierung auf jeden Fall ausschließt.
Verhütung und Schwangerschaftsabbruch
Ermöglichung sicherer Abtreibungen
Entscheidungen über Schwangerschaftsabbrüche sind schwerwiegend und belastend für Frauen und Paare. Prinzipiell sind Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland heute rechtswidrig, bleiben aber straffrei. Das wollen wir hin zu einer echten Legalisierung unter klaren Regeln verändern.
Der Frau, die einen Schwangerschaftsabbruch vornimmt, muss immer eine unterstützende Beratung angeboten werden. Ein Schwangerschaftsabbruch kann eine schwierige Erfahrung sein. Daher ist es wichtig, ihre Zahl zu senken. Dies geschieht am besten durch Beratung und subventionierte Verhütungsmittel, nicht dadurch, dass Frauen der Abbruch erschwert wird.
Kommt es zu einer ungewollten Schwangerschaft, darf der Gesetzgeber einer Informations- und Hilfesuche nicht im Weg stehen. Die Selbstbestimmung der schwangeren Frau steht im Vordergrund.
Die Kosten für einen Schwangerschaftsabbruch müssen die gesetzlichen Krankenversicherungen immer voll übernehmen.
Recht auf Abtreibung im Grundgesetz und in der Welt
Jeder hat das Recht, über seinen eigenen Körper zu bestimmen. Der Zugang von Frauen zu freien und sicheren Abtreibungen ist eine zentrale Menschenrechtsfrage und eine Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie.
Die geltende Gesetzgebung zu Schwangerschaftsabbrüchen ist jedoch nicht als selbstverständlich anzusehen. Deshalb wollen wir, dass das Recht auf reproduktive Gesundheit im Grundgesetz verankert wird.
Diese Rechtsgarantie wollen wir auch auf europäischer Ebene erreichen. Frauenrechte und das Recht auf Abtreibung auf der ganzen Welt zu schützen, ist ein wichtiges Anliegen unserer Außenpolitik.
Dahingehend fordern wir die Abschaffung des § 218 StGB in seiner bisherigen Form. Ein Schwangerschaftsabbruch in der Frühphase der Schwangerschaft wollen wir in einer Neuregelung im Allgemeinen legalisieren. Die genauen Rahmenbedingungen hierfür sollen außerhalb des Strafrechts geregelt werden. Auch im weiteren Verlauf der Schwangerschaft müssen sich alle gesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch an der Gesundheit und der Selbstbestimmung der Schwangeren orientieren.
Künstliche Befruchtung
Die künstliche Befruchtung nach §27a SGB V vernachlässigt unserer Ansicht nach homosexuelle Ehepaare sowie den Fall eines unfruchtbaren Ehepartners. Entsprechend ist §27a Abs. 1 Punkt 4 SGB V derart anzupassen, dass die Nutzung von Ei- und Samenzellen Dritter möglich sind, sofern ein oder beide Ehepartner keine Ei- oder Samenzelle spenden können. Durch diesen Zusatz ist es zudem Ehepartnern möglich trotz einer Unfruchtbarkeit ihre Familie um eigene Kinder zu erweitern. Weitere Details zu unseren Forderungen zum Thema Eizellspende finden sich im Abschnitt Eizellspende.
VI. Schlaf
Schlafmangel gehört zu den größten gesundheitlichen Risiken in unserer Gesellschaft. Er steht in direktem Zusammenhang mit Krebs, Demenz, psychischen Erkrankungen und selbst verschuldeten Autounfällen. Neben den offensichtlichen damit verbundenen Schicksalen stellt dies eine enorme Belastung für die öffentliche Gesundheitsversorgung dar.
Trotzdem misst unsere Gesellschaft ausreichendem, gesundem Schlaf eine untergeordnete Rolle zu und feiert mitunter jene, die zur vermeintlichen Steigerung ihrer Produktivität auf ihn verzichten. Wir Liberale Demokraten stellen uns diesem Irrweg politisch entgegen. Unter anderem deshalb stehen wir ein für eine Reduzierung von Wochenarbeitszeiten. Außerdem wollen wir die Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit abschaffen, um unnötige schlafbezogene Belastungen zu vermeiden, die nachweislich ernsthafte gesundheitliche Implikationen haben können.
Kritisch stehen wir der Kultur des zelebriertem Schlafmangels unter politischen Entscheidungsträger_innen gegenüber. Ausreichender Schlaf ist eine maßgebliche Voraussetzung für kreative Lösungsfindung, für genau jene Aufgabe also, die Politiker_innen durch die Wähler_innen übertragen wurde.
Ein besonderes Augenmerk liegt für uns auf der Ermöglichung natürlicher Schlafzyklen für Kinder und junge Erwachsene. Entwicklungsprozesse führen dazu, dass bei ihnen der natürliche Biorhythmus um einige Stunden nach hinten verschoben ist im Vergleich zu älteren Menschen. Das führt in Kombination mit fehlendem Wissen bei Eltern, überholten Tugendidealen und frühen Schulstartzeitpunkten dazu, dass wichtige Schlafphasen über lange Zeiträume hinweg verkürzt werden. Dies sabotiert unmittelbar die Lernerfolge von Schulkindern, behindert ihre Gehirnentwicklung und ihre Kreativität. Deshalb fordern wir, die Schulstartkorridore an weiterführenden Schulen bundesweit nach hinten zu verschieben und somit die Schule künftig zwischen 9 Uhr und 10.30 Uhr starten zu lassen. Dies trägt dem größeren Schlafbedürfnis von Kindern und Jugendlichen Rechnung, soll ihre Leistungsfähigkeit und Kreativität in der Schule und damit schließlich auch ihr Wohlbefinden steigern.
Wir fordern insgesamt breite Aufklärungskampagnen zum Thema Schlafgesundheit und sehen in ihnen ein großes Potenzial zur Senkung von Gesundheitskosten und zur Steigerung der Produktivität sowie der Leistung von Schüler_innen. Autofahren unter Schlafmangel etwa ist in seinen Effekten überaus vergleichbar mit Autofahren unter Alkoholeinfluss. Diese Tatsache ins öffentliche Bewusstsein zu führen, birgt das Potenzial, viele Leben zu retten.