Bereits vor Beginn von Donald Trumps zweiter Amtszeit als US-Präsident waren die Stimmen laut, die davor gewarnt hatten, dass Trump die Demokratie in den Vereinigten Staaten aushöhlen und in Richtung einer Diktatur bewegen könnte. Die ersten wichtigen Indikatoren für einen solchen Wandel: Comedians.
Wenig fürchten Diktatoren so sehr wie Komiker, die sich über den „großartigen Anführer“ lustig machen. Schon zu Beginn der ersten Amtszeit Putins wurde eine bekannte Comedyserie eingestellt, die sich regelmäßig über den Präsidenten ausgelassen hatte. Jetzt ist auch in den USA klar: Das ist kein Zufall!
Nachdem dort zwei Late-Night-Show-Hosts innerhalb der letzten zwei Monate abgesetzt wurden, ist die Meinungsfreiheit in den USA in ernsthafter Gefahr. Zunächst konnte man die Angriffe Trumps auf den Komiker Steven Colbert und seine Absetzung nach einem mehr als zweifelhaften Deal seines Mutterkonzerns Paramount mit dem US-Präsidenten noch als Zufall verkaufen, doch die Absetzung von Jimmy Kimmel ist, nach den ganz konkreten Drohungen der US-Regierung, ein Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Wenn den US-amerikanischen Konzernen mit dem Entzug ihrer Sendelizenzen gedroht wird, weil ihre Mitarbeiter Comedy machen und sich dabei, so, wie es ihr verfassungsmäßiges Recht ist, über den US-Präsidenten lustig machen, dann wird hier eindeutig die Macht der Regierung missbraucht. Der drohende Entzug der Lizenzen ist eine direkte Gefahr für ihre Existenz und soll dafür sorgen, dass diese einknicken und ihre Mitarbeitenden unter Druck setzen. Wenn das dazu führt, dass die Sender weniger Trump-Kritik senden, dann hat das erhebliche Konsequenzen, und damit wäre die Meinungsfreiheit de facto erledigt.
Trump gefällt dieser Regierungsstil: Er ist bekannt dafür, dass er Putin und Kim Jong-Un bewundert. Er beschwert sich regelmäßig über seine „unfaire Behandlung“ durch Komiker und hetzt seit Neuestem seine Justizministerin Bondi auf politische Gegner, um diese loszuwerden. Die Regierung von Donald Trump versucht alles in ihrer Macht Stehende, um maximalen Druck auf ihre Gegner auszuüben und diese zu unterdrücken.
Auch wenn Jimmy Kimmel Mitte dieser Woche wieder auf Sendung ging, bleibt dieser Fall nicht ohne Folgen. Es mag ein Versuch der Regierung gewesen sein, der nicht funktioniert hat – ein Testballon –, aber alle Mitarbeitenden im Rundfunk müssen sich ab sofort die Frage stellen, ob sie ihre Meinung noch frei äußern dürfen oder ob das Unternehmen sie schon morgen dafür auf die Straße setzen könnte.
Alle Trump-Unterstützer und rechte „Prediger“ der Meinungsfreiheit sollten sich fragen, ob das die Art „Meinungsfreiheit“ ist, die sie selbst haben wollen. Am Ende des Tages profitiert eine freie Gesellschaft nur vom freien Austausch von Meinungen. Die Zensur von unerwünschter Kritik hingegen ist der erste Schritt in den Abgrund