Weimer versteht Kultur nicht

Von Niklas Öwermann

Kunst und Kultur sind und waren schon immer ein Spiegel der Gesellschaft. Mit ihnen lassen sich eigene Gefühle, Bedürfnisse und Wünsche ausdrücken. Man kann sich verletzlich zeigen, Selbstverwirklichung betreiben und Kritik am System, an Machthabern oder der Regierung formulieren. Zumindest würde ich das so beschreiben. Dazu kommt: Kunst und Kultur sind immer politisch. Die Kunstfreiheit gilt gemäß Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz ohne Gesetzesvorbehalt als garantiert. Das Bundesverfassungsgericht hat in der Mephisto-Entscheidung (1971) bestätigt: Diese Freiheit unterliegt nicht den Schranken allgemeiner Gesetze. Zudem ist der Kontext, in dem Kunst stattfindet und entsteht, wichtig – ebenso, wenn andere Kunstschaffende darauf Bezug nehmen. Siehe die Markise mit dem Slime-Zitat ‚Deutschland verrecke bitte‘ an der Bremer Buchhandlung ‚Golden Shop‘. Im März 2026 schloss Kulturstaatsminister Wolfram Weimer den Laden – zusammen mit zwei weiteren linken Buchhandlungen in Berlin und Göttingen – von der Nominierten-Liste für den Deutschen Buchhandlungspreis aus. Begründung: ‚verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse‘. Die Buchhandlung klagt dagegen wegen Verletzung der Kunstfreiheit. Woher kommt dieses Zitat? Worauf spielt es an? Was ist der historische Kontext? All das sind Fragen, die man sich stellen sollte. Teilweise wurden sie mittlerweile auch in den Medien ausreichend beantwortet. Wenn ich mir jetzt das Gebäude ansehe, in dem der Shop angesiedelt ist, erkenne ich: Dies ist selbst ein großes Kunstwerk. Ob ich die Gesellschaftskritik, die in der künstlerischen Arbeit der Fassade abgebildet wird, gut finde, ist an dieser Stelle komplett egal – denn sie sollte stattfinden. Auch so. Was niemals passieren sollte, ist, dass Politiker in diese eingreifen. Politiker wie Wolfram Weimer (Kulturstaatsminister seit 2025) haben Kritik an ihrem Handeln zu ertragen. Der Deutsche Kulturrat und Parteien wie Grüne und Linke werfen ihm vor, in Entscheidungen unabhängiger Fachjurys einzugreifen – etwa beim Hauptstadtkulturfonds und beim Buchhandlungspreis. Ohne die Betroffenen anzuhören, griff Weimer mit Verweis auf den Verfassungsschutz ein. Zu Kunst gehört auch Kritik am System, in dem wir leben, an Realitäten, denen keine Aufmerksamkeit geschenkt wird oder die nicht ausgehandelt werden. Dafür ist Kunst da. Für Diskurs. Für das Aushalten anderer Meinungen, um der Gesellschaft den Spiegel vorzuhalten und Missstände aufzuzeigen. Natürlich muss Weimer diese nicht komplett annehmen, aber er sollte zumindest reflektieren, warum die Kritik geäußert wird und woher sie kommt. Wenn ihm etwas an Kunst und Kultur liegt, dann engt er diese nicht ein und gibt ihr keinen anderen Rahmen als den, der bereits durch unser Grundgesetz geschaffen wurde. Stattdessen sollte er den Zugang zu Kunst und Kultur für alle Menschen fördern. Zum Beispiel könnte er den Kulturpass wieder aufleben lassen. Das 2021 eingeführte Programm sollte 18-Jährigen nach der Pandemie kostenlosen Zugang zu Kultur bieten. Wegen verfassungsrechtlicher Bedenken des Bundesrechnungshofs, dass nur die Länder für Kultur zuständig wären, wurde das Programm von Weimer jedoch beendet. Der Deutsche Bundesjugendring fordert seit 2026 eine Neugestaltung – ‚gemeinnützig vor kommerziell‘. Durch Teilhabe können Menschen auch ihre eigene Kultur entwickeln, verstehen und sich selbst weiter verwirklichen. Kunst und Kultur sind ein Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe und geben vor allem auch jungen Menschen einen Eindruck über sich selbst und ihren Platz in der Gesellschaft. Besonders im kulturellen Bereich wurde in den letzten Jahren immer viel zu empfindlich reagiert, sobald die Kritik mal etwas zu spitz formuliert war. Das muss man aushalten. In autokratischen Regimen stirbt die Freiheit der Kultur zuerst – verteidigen wir sie, dann tragen wir auch dazu bei unser aller Freiheit zu stärken!

Schlagwörter: Kultur | Weimer

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