Alle Veröffentlichungen

COVID: Fairness und Bürgerrechte

Kommentar

19. November 2020

Im Rahmen der Freiheitseinschränkungen und der Unterstützungszahlungen in der Pandemie fühlen wir Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen uns zur Stellungnahme gefordert, denn es werden unsere zentralen Überzeugungen und Lösungsvorschläge für eine soziale liberale Gesellschaft wichtiger denn je. Unsere Standpunkte und

Weiterlesen

Digitaler Bundesparteitag

Pressemitteilung

16. November 2020

Wir haben am 15. November 2020 mit großem Erfolg unseren ersten digitalen Bundesparteitag durchgeführt. Auf diesem konnten wir insgesamt 19 neue Programmpunkte und auch interne Bestimmungen beschließen.

Unsere neuen Programmbeschlüsse erstrecken sich über folgende Themen:

Weiterlesen

Gründung Landesverband Berlin

Pressemitteilung

2. November 2020

Am Sonntag, den 01. November 2020 haben sich Mitglieder der Liberalen Demokraten aus Berlin getroffen, um dort einen neuen Landesverband der Partei zu gründen. Im “Taunuseck” wurde ab 10:00 Uhr unter Einhaltung der neusten Pandemiebestimmungen 

Weiterlesen

Bericht Strategiekonferenz 2020: Fit für die Zukunft

Pressemitteilung

20. Juni 2020

Am vergangenen Sonntag fand mit großem Erfolg die erste digitale Strategiekonferenz der Liberalen Demokraten statt. Über vier Stunden wurde ausführlich über Ideen zur Positionierung der Partei beraten.

So wurden beispielsweise neue Kampagnen

Weiterlesen

Strategiekonferenz 2020

Pressemitteilung

1. Juni 2020

Die Liberalen Demokraten werden für ihre Mitglieder am 14. Juni 2020 ab 14:00 per Videochat eine Strategiekonferenz durchführen. Diese dient zur Vorbereitung auf den nächsten Bundesparteitag, der eventuell ebenfalls online stattfinden wird.

Durch diese Konferenz können Teile des inhaltlichen

Weiterlesen

Sozialliberale Kooperation in Nordrhein-Westfalen

Pressemitteilung

17. April 2020

Anknüpfend an die bundesweite Sozialliberale Erklärung von 2017 einigten sich die Landesvorstände der Liberalen Demokraten und der Sozialliberalen in Nordrhein-Westfalen heute auf ein weitreichendes Maßnahmenpaket zur Etablierung einer Kooperation zwischen den beiden Parteien.

Weiterlesen

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Kommentar

5. Februar 2020

Das Verhalten der FDP und der CDU in Thüringen ist enttäuschend und gefährdet unsere Demokratie. Der Bundesvorstand der Liberalen Demokraten ist fassungslos angesichts eines solchen Dammbruchs. Beide Parteien wollten um jeden Preis

Weiterlesen

Nach den Europa-Wahlen

Kommentar

28. Mai 2019

Wir Sozialliberale gratulieren den britischen Liberal Democrats zu ihrem Wahlerfolg. Leider bleiben die drei Lager zum Thema Brexit in etwa gleicher Stärke in England weiter bestehen. Die Wahlen haben also in dem Fall keine Klarheit geschaffen, je 30% gegen den Brexit, 30% für den direkten Brexit, 30% für Brexit mit Deal. Wir hoffen auf weiter steigenden Zuspruch für die Brexit Gegner (Liberal Democrats, Grüne) und hoffen

Weiterlesen

Urheberrecht im Netz – Upload Filter

Kommentar

8. Mai 2019

Jede Form und Art einer Zensur, ebenso jede Maßnahme und Regelung, die Zensur ermöglichen kann, auch wenn das angeblich nicht beabsichtigt ist, sind abzulehnen. Deshalb darf es zum Schutz gegen Zensur und zum Schutz der Meinungsfreiheit keine Behinderung beim Hochladen von Daten geben. Alles muss

Weiterlesen

Fridays for Future

Kommentar

16. April 2019

Ich finde es unerträglich, wenn sogenannte Liberale und andere sogenannte etablierte Politiker die Schüler*innen wegen Fridays for Future mit dem Vorwurf des unerlaubte Schwänzens ermahnen und ihnen auch noch Professionalität absprechen. Dazu muss ich als Sozialliberaler unbedingt eine Gegenposition vertreten

Weiterlesen

Zum Atomabkommen mit dem Iran

Kommentar

12. Mai 2018

Wir Sozialliberalen sind gegen das Festhalten an Feindbildern, sondern erstreben ihren Abbau, um ein friendliches Zusammenleben zu ermöglichen. Leider bestehen viele politische Situationen derzeit im Wesentlichen aus Feinbildern. Diese müssen überwunden oder zumindest abgewehrt werden. Deshalb muss

Weiterlesen

Bundeshaushalt

Kommentar

10. Mai 2018

Die Haushaltsdebatte ist ein zentrales Ereignis in Parlamenten, weil dann über alle Themen und Vorhaben der Regierung debattiert werden kann. Aber deshalb ist der Haushalt selbst kein politisches Ziel an sich wie es Kauder, Scholz und früher auch Schäuble und andere anklingen lassen. Kauder meinte nämlich auf die Frage,

Weiterlesen