Kategorie: "Kommentar"

Es ist Zeit für große Ideen in unseren Städten

Kommunalpolitik hat nicht den Ruf sich regelmäßig neu zu erfinden und innovativ über sich hinaus zu wachsen. Ihre Problemstellungen sind meist ähnlich und eher hyperlokale Verbesserungspotentiale als grundlegende Richtungsentscheidungen. Am Ende bleibt die Kommune...

Unbeachtete Opfer der Corona-Pandemie: Laborhunde

Einige Tierschutzvereine arbeiten seit Jahren mit Versuchslaboren/Instituten zusammen, um Hunde zu übernehmen und zu vermitteln, die nach Abschluss einer Versuchsreihe nicht mehr von den Laboren benötigt werden. Hierbei handelt es sich zumeist um Beagle und...

Ökologische Digitalpolitik

Ökologie und Digitalisierung gehören zu den entscheidendsten politischen Gestaltungsfragen des 21. Jahrhunderts. Der Klimawandel stellt uns vor eine existenzielle Krise, während immer intelligentere Computersysteme unsere Lebens- und Arbeitswelt auf den Kopf stellen....

COVID: Fairness und Bürgerrechte

Im Rahmen der Freiheitseinschränkungen und der Unterstützungszahlungen in der Pandemie fühlen wir Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen uns zur Stellungnahme gefordert, denn es werden unsere zentralen Überzeugungen und Lösungsvorschläge für eine soziale liberale...

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Das Verhalten der FDP und der CDU in Thüringen ist enttäuschend und gefährdet unsere Demokratie. Der Bundesvorstand der Liberalen Demokraten ist fassungslos angesichts eines solchen Dammbruchs. Beide Parteien wollten um jeden Preis eine rot-rot-grüne Landesregierung...

Nach den Europa-Wahlen

Wir Sozialliberale gratulieren den britischen Liberal Democrats zu ihrem Wahlerfolg. Leider bleiben die drei Lager zum Thema Brexit in etwa gleicher Stärke in England weiter bestehen. Die Wahlen haben also in dem Fall keine Klarheit geschaffen, je 30% gegen den...

Urheberrecht im Netz – Upload Filter

Jede Form und Art einer Zensur, ebenso jede Maßnahme und Regelung, die Zensur ermöglichen kann, auch wenn das angeblich nicht beabsichtigt ist, sind abzulehnen. Deshalb darf es zum Schutz gegen Zensur und zum Schutz der Meinungsfreiheit keine Behinderung beim...

Fridays for Future

Ich finde es unerträglich, wenn sogenannte Liberale und andere sogenannte etablierte Politiker die Schüler*innen wegen Fridays for Future mit dem Vorwurf des unerlaubte Schwänzens ermahnen und ihnen auch noch Professionalität absprechen. Dazu muss ich als...

Zum Atomabkommen mit dem Iran

Wir Sozialliberalen sind gegen das Festhalten an Feindbildern, sondern erstreben ihren Abbau, um ein friendliches Zusammenleben zu ermöglichen. Leider bestehen viele politische Situationen derzeit im Wesentlichen aus Feinbildern. Diese müssen überwunden oder zumindest...

Bundeshaushalt

Die Haushaltsdebatte ist ein zentrales Ereignis in Parlamenten, weil dann über alle Themen und Vorhaben der Regierung debattiert werden kann. Aber deshalb ist der Haushalt selbst kein politisches Ziel an sich wie es Kauder, Scholz und früher auch Schäuble und andere...