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Corbyn gewinnt Labour-Vorsitz und hat linksliberale Ideen

Pressemitteilung

25. September 2016

Die Liberalen Demokraten – die Sozialliberalen – gratulieren Jeremy Corbyn zu Seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden der Labour Party. Wir sehen große Übereinstimmungen der meisten seiner Aussagen mit unseren politischen Forderungen und  sehen mit seiner Wahl eine neue Chance für sozialliberale Politik in Europa.

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Zum Tode von Walter Scheel

Pressemitteilung

24. August 2016

Walter Scheel war 1968–74 Bundesvorsitzender der damaligen Liberalen während ihrer sozialliberalen Zeit. In dieser Zeit entstanden auch die Freiburger Thesen, die nach wie vor eine politische Grundlage für die Liberalen Demokraten – die Sozialliberalen – darstellen,

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Entscheidung für den „Brexit“ bedauerlich

Pressemitteilung

24. Juni 2016

Die Entscheidung der Briten für den Brexit ist sehr bedauerlich und wird Europa verändern. Als überzeugter Europäer halte ich den Brexit aber im Moment noch nicht für unumkehrbar.

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Zum Tode von Ulrich Krüger

Pressemitteilung

17. März 2016

Anfang März verstarb unser Gründungsmitglied und erste Bundesvorsitzende der Liberalen Demokraten, Ulrich Krüger-Limberger. Unser Mitgefühl gehört den Angehörigen.

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Anlässlich des Todes von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt

Kommentar

10. November 2015

Mit großer Hochachtung werde ich immer an den Menschen, Politiker und Staatsmann Helmut Schmidt zurückdenken. Er war der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Hamburg-Bergedorf, meiner Heimatstadt. So habe ich als Jugendlicher ihn hautnah als Hamburger Innensenator miterlebt, insbesondere auch bei der Hamburger Flutkatastrophe von 1962, als er gegen alle Regeln mit seinen pragmatischen Entscheidungen in erster Linie die Hilfe für die Menschen vorantrieb.

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Glückwunsch dem Wahlgewinner Tsipras

Pressemitteilung

21. September 2015

Herzlichen Glückwunsch dem Wahlgewinner Tsipras.

Die Griechen haben dem griechischen Begriff Demokratie alle Ehre gemacht und zeigen den Demokratie müden Mitteleuropäern, was möglich ist, wozu Demokratie fähig ist, wenn man wirklich etwas ändern will.

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Zur Flüchtingsproblematik

Kommentar

21. September 2015

Das kurzfristige Ziel ist die Unterbringung und Versorgung. Das langfristige Ziel ist die Beseitigung der Fluchtursachen. Es kann kein Ziel sein, den Weg nach Europa lebensgefährlich zu gestalten, das ist eine Verletzung und Verhöhnung von Menschenrechten und Menschenwürde.

Eine Lösung der Füchtlingsproblematik ist aus Sicht der Liberalen Demokraten-die Sozialliberalen nicht kurzfristig möglich. Auf jeden Fall müssen die Menschen und die Menschlichkeit immer Vorrang haben bei allen Lösungsvorschlägen und Maßnahmen.

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Zu Jeremy Corbyns Wahl

Kommentar

13. September 2015

Die Liberalen Demokraten – die Sozialliberalen – gratulieren Jeremy Corbyn zu Seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden der Labour Party. Wir sehen große Übereinstimmungen der meisten seiner Aussagen mit unseren politischen Forderungen und  sehen mit seiner Wahl eine neue Chance für sozialliberale Politik in Europa.
Wir wünschen ihm, uns und Europa, dass sich auch die Mehrheit der Wähler für ihn entscheiden wird.

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Cannabis

Kommentar

9. August 2015

Ich nehme die aktuelle Diskussion um Cannabis zum Anlass, auf unseren Drogenbeschluss von 2012 hinzuweisen.

Es sind bisher keine Todesfälle durch Cannabis bekannt, dafür hunderttausende Todesfälle jährlich durch Alkohol und Rauchen.

Es sollte schon die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen beachtet werden. Entweder es werden alle Drogen (auch Alkohol und Nikotin) kriminalisiert oder keine. Besser wäre eine Begleitung und Aufklärung der Konsumenten und die Unterscheidung zwischen freiem Erwerb und kontrollierter Abgabe.

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Zur Griechenlandkrise

Kommentar

2. Juli 2015

Der Umgang der anderen Eurostaaten mit Griechenland ist unerträglich, es geht immer nur um den Finanzsektor, nie um das Land und die Menschen.
Wenn Merkel, Schäuble, Kauder oder andere in Deutschland und Europa auf dem Einhalten von Regeln pochen, ist das total unmenschlich, weil im Notfall immer Regeln aufgeweicht werden müssen. Auch andere Euro-Staaten, auch Deutschland haben immer wieder die vereinbarten Euroregeln gebrochen. Gerade die dazu vorgebrachte Entschuldigung, es sei ja nie so schlimm gewesen wie in Griechenland, belegt doch, dass jetzt besondere, auch regelwidrige Maßnahmen notwendig sind.

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Britische Forderungen nicht zeitgemäß

Pressemitteilung

30. Mai 2015

Die unerträgliche, sogenannte Reformforderung der Briten ist nicht zeitgemäß und zeigt nur eines:

Die einzig dringliche und notwendige Reform der EU ist die Einführung einer europäischen Demokratie. Das Aushandeln zwischen den Länderregierungen, verbunden mit Erpressung, muss endlich aufhören. Wenn ein Volksentscheid in Deutschland die Aufnahme von Flüchtlingen ablehnt, aber ein Volksentscheid in Italien alle Flüchtlinge nach Deutschland weiterschicken will, was dann?

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Gemeinsame Absichtserklärung sozialliberaler Organisationen

Pressemitteilung

6. Januar 2015

Die unterzeichnenden Bundesvorsitzenden der Neue Liberale (Liberale) Verbraucherschutzpartei (VS) Liberale Demokraten-die Sozialliberalen (LD) geben zum Dreikönigstag, einem Traditionsdatum des Liberalismus in Deutschland, bekannt, dass ihre Parteien Gespräche über eine künftige Zusammenarbeit aufnehmen wollen.

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