Alle Veröffentlichungen

Zum Atomabkommen mit dem Iran

Kommentar

12. Mai 2018

Wir Sozialliberalen sind gegen das Festhalten an Feindbildern, sondern erstreben ihren Abbau, um ein friendliches Zusammenleben zu ermöglichen. Leider bestehen viele politische Situationen derzeit im Wesentlichen aus Feinbildern. Diese müssen überwunden oder zumindest abgewehrt werden. Deshalb muss

Weiterlesen

Bundeshaushalt

Kommentar

10. Mai 2018

Die Haushaltsdebatte ist ein zentrales Ereignis in Parlamenten, weil dann über alle Themen und Vorhaben der Regierung debattiert werden kann. Aber deshalb ist der Haushalt selbst kein politisches Ziel an sich wie es Kauder, Scholz und früher auch Schäuble und andere anklingen lassen. Kauder meinte nämlich auf die Frage, was denn die neue Regierung nun vorhabe “wir werden jetzt einen Haushalt verabschieden, das ist eine ganze Menge”. Nein ist es nicht, Haushalt ist keine Politik, sondern nur die Finanzierung der Politik. Eine schwarze Null ist kein eigenständiges Ziel. Politische Ziele müssen den Haushalt bestimmen, nicht der Haushalt die Ziele. Die Regierung muss die Ziele und Wege vorlegen, dann ergibt sich, wie der Haushalt gestaltet werden muss.

Weiterlesen

Sammelunterkünfte und Ankerzentren

Kommentar

5. Mai 2018

Zum Aufruhr in Ellwangen ist klar festzustellen, dass das Machtmonopol beim Staat liegt und Rechtssicherheit gewährleistet werden muss. Allerdings ist es dazu vorrangige Aufgabe gerade des Rechtsstaats, die Einhaltung zu unterstützen und mit allen denkbaren Maßnahmen die Anwendung des Gewaltmonopols zu vermeiden.
Insofern ist der Vorfall eine schallende Ohrfeige für Seehofers Idee der Ankerzentren. Der Aufruhr war in dieser Form möglich auch wegen der Sammelunterkunft, die eine Parallelgesellschaft erzeugt hat, die ja durch den Staat aus der Gesellschaft ausgegrenzt wurde.

Weiterlesen

Militärschlag gegen Syrien

Pressemitteilung

15. April 2018

Der Bundesvorstand der LD verurteilt den Militärschlag von Nato-Ländern gegen Syrien.
Wir verurteilen selbstverständlich alle kriegerischen Auseinandersetzungen innerhalb Syriens und insbesondere den Einsatz von Giftstoffen. Wir verurteilen die beliebige Einmischung vieler Staaten in Syrien und anderen Ländern. Wir können militärische Aktionen, ob von USA, Russland oder anderen Ländern, nicht akzeptieren. Frieden kann nicht militärisch erreicht werden.

Weiterlesen

Bundesvorstand LD zur Auflösung des Bundesverbandes der Jungdemokraten/JungeLinke (JD/JL)

Kommentar

31. März 2018

Die Nachricht der kürzlichen Auflösung des Bundesverbandes der Jungdemokraten/JungeLinke (JD/JL) ist von den LD mit Bedauern aufgenommen worden. Die ehemaligen Jungdemokraten (DJD) haben den Prozess zur Gründung der LD anfangs der 80er Jahre maßgeblich vorangetrieben und einige hochrangige (ehem.) DJD-Mitglieder prägten somit die Anfangszeit der LD, so z.B. der 2016 verstorbene Ulrich Krüger-Limberger als erster Bundesvorsitzender,  Prof. Dr. Theo Schiller als programmatischer Vordenker und Bundesvorstandsmitglied der LD oder auch Ulrich Martin Drescher, das inzwischen GRÜNE-Urgestein, als Landesvorsitzender in Baden-Württemberg.

Weiterlesen

“Was wäre wenn?” eine Initiative für eine neue Politik

Pressemitteilung

26. März 2018

Die Liberalen Demokraten – die Sozialliberalen – LD haben heute mit dem Schlagwort “Was Wäre Wenn?” eine Initiative für eine neue Politik auf den Punkt gebracht. Den Einstieg zur Information erfolgt über die Website www.die-sozialliberalen.de. Die zentralen Themen sind Europa, Bedingungsloses Grundeinkommen, Fluchtursachen, Digitalisierung, Energiewende, Klima und Umwelt, Grundversorgung, Kinder und Familie, Verkehr, Bildung, Drogen.

Weiterlesen

Zu den Koalitionsgesprächen

Kommentar

6. Oktober 2017

Ich finde es bedauerlich, dass öffentlich von den beteiligten Parteien und überwiegend auch von den Medien nur über zwei Koalitionsmöglichkeiten, nämlich GroKo und Jamaika (Schwampel) geredet wird. Es gibt aber noch eine weitere Alternative, nämlich die Grampel (große Ampel R2G2). Das wäre ein echter Politikwechsel, nähme die durch Jamaika nicht vertretenen Ostdeutschen

Weiterlesen

Ehe für Alle ein Sieg für die Gleichberechtigung

Pressemitteilung

30. Juni 2017

Die Liberalen Demokraten begrüßen ausdrücklich, dass es mit der heutigen Abstimmung im Bundestag nun die Ehe für alle abgesegnet wurde. Dies war stets ein wesentliches Anliegen der politischen Forderungen der LD und Teil des Grundsatzprogramms. Für die Sozialliberalen ist damit wieder ein wichtiger Fortschritt in unserer Gesellschaft Realität geworden und im Sinne von Toleranz und Selbstbestimmung ein wichtiger Schritt die Gleichberechtigung.

Weiterlesen

Erfolg von Labour in der britischen Unterhauswahl 2017

Pressemitteilung

9. Juni 2017

Die Liberalen Demokraten gratulieren Labour und Jeremy Corbyn zu ihrem Wahlerfolg. Leider stehen Labour und Corbyn auch nicht gegen den Brexit und leider haben die Liberal Democrats mit der Ablehnung des Brexits keinen größeren Erfolg gehabt. Die Sozialliberalen in Deutschland stehen für Europa und seine demokratische Ausgestaltung und Weitentwicklung. Aus dieser Sicht gab es bei den Wahlen in GB nur Verlierer, außer allen Parteien auch die Menschen im Vereinigten Königreich und in Europa.

Weiterlesen

Sozialliberaler Macron wird französischer Präsident

Pressemitteilung

8. Mai 2017

Die Liberalen Demokraten gratulieren Emmanuel Macron zu seinem Erfolg bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Auch bei sicher vielen politischen Unterschieden sehen wir große Übereinstimmung zwischen ihm und den deutschen Sozialliberalen bei den angestrebten Hilfen für die Schwachen und insbesondere in der Sicht auf Europa und den dort notwendigen Reformen.

Weiterlesen

Gemeinsame Pressekonferenz linksliberaler Organisationen in Berlin

Pressemitteilung

14. März 2017

Gemeinsame Pressekonferenz mehrerer Organisationen mit zukunftsorientierten, humanistischen, sozial- und linksliberalen Werten am 21. März 2017 in Berlin. Live-Stream über die Hompages und Social-Media-Kanäle der Beteiligten.

Sozialliberale Erklärung

Weiterlesen

Zum Tode von Hildegard Hamm-Brücher

Pressemitteilung

8. Dezember 2016

Frau Hamm-Brücher hat als aufrechte Sozialliberale engagiert an der Aufstellung der Freiburger Thesen mitgearbeitet, die nach wie vor die politischen Grundlagen der Liberalen Demokraten darstellen.

Weiterlesen